Geld für MK vom Bund

Die Corona-Krise belastet auch die Kassen der Städt und Gemeinden erheblich.

© Hendrik Klein, Märkischer Kreis

Jetzt hat der Bundestag durch eine Grundgesetzänderung dafür gesorgt, dass Kommunen erheblich entlastet werden. Darauf weist die Iserlohner SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag hin. Demnach können Städte und Gemeinden schnell und unbürokratisch finanzielle Unterstützung erhalten - auch der Märkische Kreis profitiert davon kräftig, sagt Dagmar Freitag. Der Bund erstattet demnach gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle. Im Märkischen Kreis sind im zweiten Quartal diese Einnahmen im Vergleich zum gleichen Vorjahreszeitraum um zwei Drittel eingebrochen - es fehlen demnach mehr als 63 Millionen Euro. Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht.

Weitere Meldungen