Bürgerbegehren in Herscheid: Initiative will den "Nationalpark Ebbegebirge"

Nationalpark "Ebbegebirge" im Märkischen Kreis

Das Land NRW möchte einen weiteren Nationalpark. Dafür schlägt es unter anderem das Ebbegebirge vor, dass zu größten Teilen im Märkischen Kreis verläuft. Im Dezember 2023 hatte der Rat in Herscheid gegen eine Interessensbekundung gestimmt, wodurch das Projekt vorerst gestoppt wurde. Denn der Märkische Kreis wollte das Projekt nur weiterverfolgen, wenn alle betroffenen Kommunen und Gemeinden zustimmen.

Einseitige Diskussion im Herscheider Rat – Initiative fordert fairen Dialog

Die Initiative "Pro Interessenbekundung Nationalpark Ebbegebirge" kritisiert, dass im Herscheider Rat bisher lediglich einseitig über die Möglichkeit eines Nationalparks gesprochen wurde. Sie betont die Wichtigkeit eines fairen und ausgewogenen Dialogs, um alle Aspekte des Projekts angemessen zu beleuchten. Deshalb reichte die Initiative bei der Gemeinde Herscheid ein Bürgerbegehren ein und möchte Unterschriften sammeln. In der kommenden Ratssitzung am Montag (29.01) steht die Prüfung des Bürgerbegehrens auf der Tagesordnung. Damit entscheidet sich, ob das Projekt "Nationalpark Ebbegebirge" eine neue Perspektive erhält oder endgültig vom Tisch ist. Die Frist zur Bewerbung läuft nämlich nur noch bis Ende März. Die Stadt Meinerzhagen, die auch Teil des Nationalparks sein würde, will im Februar darüber abstimmen.

Was ist ein Bürgerbegehren?

Die Gemeinde schreibt in einer Stellungnahme dazu:

"Laut Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) können Bürger beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle des Rates über eine Angelegenheit der Gemeinde selbst entscheiden (Bürgerentscheid). Der Rat der Gemeinde Herscheid hatte in seiner Sitzung am 11.12.2023 mehrheitlich abgelehnt, dass die Gemeinde Herscheid zustimmt, dass der Märkische Kreis bei der Landesregierung die Interessensbekundung für Angebote zur Unterstützung des regionalen Findungsprozesses für einen möglichen Nationalpark „Ebbegebirge“ anmeldet. Mit Schreiben vom 15.01.2024 haben die Bürger*innen zunächst die Vorprüfung für das beabsichtigte Bürgerbegehren „Ja! Zur Interessensbekundung zum Findungsprozess (Nationalpark Ebbegebirge)“ bei der Gemeinde Herscheid formal beantragt. [...] Nach der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am 29.1.24 soll das geplante Bürgerbegehren formal für zulässig erklärt werden. Nach Durchführung des Bürgerbegehrens mit den notwendigen (rd. 600) Unterschriften hat der Rat die Möglichkeit, dem Bürgerbegehren zu folgen; dann käme es nicht zu einem Bürgerentscheid. "

So könnt ihr das Projekt unterstützen

Laut Astrid Bauriedel von der Initiative „Pro Interessenbekundung" stößt das Begehren bisher auf viel positive Resonanz. Wer mehr über die Initiative erfahren möchte, erreicht Manfred Bauriedel per Mail an manfred.bauriedel@t-online.de. Auf Facebook wurde die Gruppe „Nationalpark Ebbegebirge im Dialog“ für Informationen und regen Austausch eingerichtet. Mehr Informationen über das Projekt eines Nationalparks findet ihr auch nochmal auf der Seite des Landes NRW. (DoP)