Streit um Straßenmusik in Iserlohn
Veröffentlicht: Montag, 24.07.2023 16:09
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn, sowie heimische Musiker fordern neue Regelungen für Straßenmusik in den Innenstädten.
Künstler und SPD fordern: Änderung für Straßenmusik im Märkischen Kreis
Die Regelungen für Straßenmusik in der Stadt Iserlohn stehen aktuell in der Kritik. Insbesondere das Iserlohner Duo "Safe by Sound" setzt sich bereits seit längerem für eine Änderung des Regelwerks ein und erhält dabei Unterstützung von der SPD Fraktion im Rat der Stadt, wie Fraktionsvorsitzende Eva Kitz erklärt:
"Die Differenzierung zwischen akustischer und elektronisch verstärkter Musik ist nicht mehr zeitgemäß."
Demonstration für Straßenmusik am vergangenen Samstag
Um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen, hatten die heimischen Musiker des Duos "Safe by Sound" vergangenen Samstag erneut eine Veranstaltung angemeldet, die jedoch vom Ordnungsamt aufgelöst wurde. Die Künstler verlangen eine Überarbeitung der aktuellen Vorschriften, um die Möglichkeiten der Straßenmusik in Iserlohn zu erweitern.
Stadt Iserlohn stellt Regeln für Straßenmusik klar
Die Stadt Iserlohn schreibt daraufhin in ihrer Stellungnahme, dass den Außendienstmitarbeitern keine Genehmigung der Kreispolizeibehörde für eine Demonstration ausgehändigt werden konnte. Außerdem habe sich "der Charakter einer Demonstration" zu keiner Zeit gezeigt. Die Musiker widersprechen dem, da sie mit Plakaten und Wortbeiträgen zwischen den Songs für ihre Aktion geworben haben wollen. Auch bewertet die Stadt Iserlohn den musikalischen Auftritt als klassische Straßenmusik, da ein Instrumentenkoffer zum Geld sammeln aufgestellt wurde. Die Stadt betont, dass das Duo ohne Erlaubnis keine Verstärkeranlage nutzen dürfe, aber jederzeit akustisch hätten weiterspielen dürfen. Dieser Beschluss geht auf das Landes-Immissionsschutzgesetz NRW zurück, wonach sich auch die Stadt Iserlohn zu richten hat.
Bedeutung von Straßenmusik für das Stadtbild von Iserlohn
Die SPD argumentiert, dass Straßenmusik, unabhängig davon, ob sie elektronisch verstärkt oder akustisch gespielt wird, eine besondere Atmosphäre in die Innenstadt bringt. Sie kann dazu beitragen, die Aufenthaltsqualität und -dauer von Fußgängern zu verbessern und das Stadtbild mit musikalischen Klängen bereichern. Dazu haben die Politiker einen entsprechenden Antrag für den Haupt- und Personalausschuss gestellt. Darin fordern sie auch, dass mögliche neue Regelungen einfach und öffentlich zugänglich gemacht werden. Die beiden Musiker des Duos "Safe by Sound" machen sich bereits seit Ende April für eine Änderung des Regelwerks stark, unter anderem mit einer Online-Petition, die ihr hier unterschreiben könnt. Die SPD folgt diesem Aufruf und hat für den kommenden Personal- und Hauptausschuss einen Antrag gestellt.
LINKE im Rat der Stadt Iserlohn meldet sich auch
Auch die "DIE LINKE" im Rat der Stadt Iserlohn will, dass die Regelungen in Iserlohn in Zusammenarbeit mit den Einzelhändlern und Künstlern angepasst werden. Sie hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin schlägt die Fraktion einige Änderungen vor. Zum Beispiel, dass Straßenmusik in Zukunft genehmigungsfrei ist oder dass verstärkte Straßenmusik - also Musik mit Verstärker benutzt werden - nicht mehr grundsätzlich verboten. / DoP