Paul Ziemiak aus Iserlohn im Libanon für politische Gespräche

Bundestagsabgeordneter aus Iserlohn setzt sich für Frieden und Stabilität im Libanon ein

Der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak reiste am vergangenen Mittwoch gemeinsam mit der Außenministerin Annalena Baerbock in den Libanon. Ziel der Reise war es, mögliche Wege für politische Veränderungen und eine Stabilisierung der Lage im Land auszuloten. Zu den Programmpunkten zählten Besuche bei der Friedensmission der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL), an der auch deutsche Soldaten beteiligt sind, sowie beim libanesischen Roten Kreuz.

Paul Ziemiak und Annalena Baerbock besuchen das Krisenzentrum des Roten Kreuzes in Beirut.

© Dominik Butzmann

Ziemiak: „Der Libanon steht an einem Scheidepunkt“

„Der Libanon befindet sich momentan an einem Scheidepunkt“, betonte Ziemiak während seines Besuchs. „Es geht heute mehr denn je darum, all unsere Handlungsoptionen auszuschöpfen, sodass dieses wunderbare Land dem Frieden wieder näherkommt.“ Gemeinsam mit Außenministerin Baerbock führte er Gespräche mit dem Kommandierenden General von UNIFIL, Major General Aroldo Lázaro Sáenz, sowie dem Kommandeur der maritimen Einsatzgruppe von UNIFIL, Flottillenadmiral Richard Kesten. Dabei diskutierten sie die Herausforderungen der Friedensmission und mögliche Anpassungen des UNIFIL-Mandats. Ziemiak hob hervor, dass das derzeitige UNIFIL-Mandat möglicherweise nicht ausreicht, um die Mission vollständig erfolgreich umzusetzen und forderte, dass alle Optionen, einschließlich einer Verschärfung des Mandats, auf den Tisch gelegt werden müssten.

Fokus auf die humanitäre Lage im Libanon

Neben sicherheitspolitischen Themen legte Ziemiak auch großen Wert auf die humanitäre Situation im Libanon. „Wenn über 1,2 Millionen Menschen so kurzfristig ihre Häuser verlassen müssen, überfordert das jedes System“, erklärte er. Die Krise sei durch das politische Machtvakuum und die Einflussnahme der vom Iran unterstützten Hisbollah weiter verschärft worden. Ziemiak rief die internationale Gemeinschaft, insbesondere Deutschland, dazu auf, die humanitäre Hilfe deutlich zu verstärken. Er betonte, dass humanitäre Hilfe zwar dringend notwendig sei, aber nicht ausreiche, um die Lage langfristig zu stabilisieren. „Dabei darf es nicht bleiben“, mahnte der Bundestagsabgeordnete. Die Entwicklungen im Libanon könnten auch Auswirkungen auf Deutschland und Europa haben, weshalb langfristige und nachhaltige Maßnahmen notwendig seien, um die Region zu stabilisieren und die Sicherheit zu gewährleisten.

Abflug von Beirut nach Paris. Paul Ziemiak und Annalena Baerbock verabschieden sich vom deutschen Botschafter im Libanon, Kurt Stöckl-Stillfried.

© Deutscher Bundestag

Ziemiak: „Der Libanon ist ein wunderbares Land. Wir dürfen ihn nicht im Stich lassen.“

Abschließend appellierte Ziemiak an die internationale Gemeinschaft, den Libanon nicht allein zu lassen. „Der Libanon ist ein wunderbares Land. Wir dürfen ihn gerade jetzt nicht im Stich lassen“, resümierte er. Nur durch gemeinsames internationales Handeln könne der Libanon die aktuellen Herausforderungen bewältigen und den Weg in eine friedliche und stabile Zukunft finden.

(DoP)