Kritik an Iserlohns Förderanträgen wächst

In Iserlohn sorgt das Scheitern von Förderanträgen aus der sogenannten Sportmilliarde des Bundes für Diskussionen. Nach Radio MK-Informationen ist der Unmut in der Kommunalpolitik inzwischen groß. Dabei geht es nicht nur um die fehlende Förderung für die Sanierung der Eissporthalle am Seilersee und den Ersatzneubau von zwei Lehrschwimmbecken. Kritisiert wird auch, wie die Stadtverwaltung mit den Informationen umgegangen ist. Denn die Ratsfraktionen wurden erst später über das Scheitern der Anträge informiert, obwohl ein entsprechendes Schreiben bereits seit vergangener Woche vorlag.

Nach den vorliegenden Informationen hatte der Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak der Stadt Iserlohn bereits am vergangenen Mittwoch (13.05.) ein Schreiben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen weitergeleitet. Die Stadt hat den Eingang dieses Schreibens inzwischen bestätigt. Wegen des langen Wochenendes sei es laut den vorliegenden Informationen aber zunächst nicht an die Ratsfraktionen verteilt worden. Genau das sorgt nun zusätzlich für Diskussionen. In der Politik wird gefragt, warum die Information nicht früher weitergegeben wurde und wie es überhaupt zu den Problemen bei den Förderanträgen kommen konnte.

Nach Informationen aus dem Schreiben des Ministeriums, das der Radio-MK-Redaktion vorliegt, wurden bei beiden Projekten zu hohe Fördersummen beantragt. Für die Sanierung der Eissporthalle wurden demnach rund 14,3 Millionen Euro eingetragen. Erlaubt gewesen wären aber höchstens acht Millionen Euro pro Projekt. Auch beim Ersatzneubau der zwei Lehrschwimmbecken lag die beantragte Summe mit mehr als 22 Millionen Euro deutlich über dieser Obergrenze. Schon deshalb seien die Anträge nach diesen Informationen nicht weiter berücksichtigt worden.

Zusätzlich gibt es nach den vorliegenden Informationen noch ein weiteres Problem bei den Lehrschwimmbecken. Demnach hätten die beiden Becken nicht gemeinsam in einem Antrag gestellt werden dürfen. Stattdessen wären dafür zwei getrennte Förderanträge nötig gewesen. Auch dieser Punkt wird nun in Iserlohn kritisch diskutiert. Die Frage lautet, wie solche formalen Fehler bei wichtigen Förderanträgen passieren konnten.

Die Stadtverwaltung in Iserlohn hat nach eigenen Angaben bereits mit einer Überprüfung begonnen. In einer ersten Stellungnahme heißt es demnach, dass man die Darstellung so nicht einfach stehen lassen wolle und den Vorgang nun selbst prüfe. Damit ist die Diskussion im Rathaus und in der Kommunalpolitik aber nicht beendet. Denn der Schreck über die abgelehnten Förderanträge sitzt tief. Schließlich geht es um wichtige Sportprojekte in Iserlohn und um mögliche Millionenbeträge, die nun vorerst nicht aus Berlin fließen.