Heizpilze erneut Thema im Lüdenscheider Hauptausschuss
Veröffentlicht: Montag, 14.06.2021 15:32
Wenn im Stadtgebiet Heizpilze aufgestellt werden, will die Stadt Lüdenscheid auch in Zukunft mitentscheiden.
2019 wurde im Aktionsplan Klimaschutz ein stadtweites Verbot aus Umwelt- und Klimaschutzgründen beschlossen – dafür fehlt aber eine Rechtsgrundlage, so eine Stadtsprecherin.Der Hauptausschuss berät daher heute (14.6.) eine geänderte (Sondernutzungs)-Satzung. In der neuen Satzung soll das Aufstellen von Heizpilzen auf öffentlichen Flächen unter Erlaubnisvorbehalt der Stadt gestellt werden. So würde die Stadt dann im Einzelfall entscheiden. Heizpilze könnten dann allerdings nur aus Gründen verboten werden, die einen Bezug zur Straße haben – wie z.B. die Sicherheit des Verkehrs, das Straßenbild oder ähnliches.
Nicht verbieten könnte man dann die Heizpilze auf privaten Flächen, wie Gärten oder Außenterrassen.
- Eine Sondernutzungssatzung regelt grundsätzlich, was an und auf öffentlichen Straßen, Plätzen und Wegen erlaubt ist und was nicht.
