GigA 46 gegen den Bau der A46 zwischen Hemer und Arnsberg

Bürgerinitiative GigA 46 kritisiert Bundesregierung für Festhalten an A46-Ausbau

Die Bürgerinitiative GigA 46 übt scharfe Kritik an der neuen Bundesregierung wegen ihrer Haltung zum umstrittenen Ausbau der A46 zwischen Hemer und Arnsberg. Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD sieht weiterhin die Umsetzung des alten Bundesverkehrswegeplans vor – und damit auch den Bauabschnitt, der seit Jahren in der Region für heftige Diskussionen sorgt. Die Initiative warnt vor einem „klimapolitischen Rückschritt“ und beklagt die hohen Kosten, massiven Eingriffe in die Natur sowie eine geringe verkehrliche Wirkung.

A46-Ausbau mit über 700 Millionen Euro

Laut Studien übersteigen die geplanten Baukosten mittlerweile 700 Millionen Euro. Ein Betrag, der aus Sicht der Initiative in keinem Verhältnis zum verkehrlichen Nutzen steht. Das Projekt weist ein negatives Kosten-Nutzen-Verhältnis auf, heißt es weiter. GigA 46 fordert deshalb einen sofortigen Planungsstopp, sowie eine grundsätzliche Überprüfung aller Neu- und Ausbauprojekte im Bereich der Autobahnen und Fernstraßen.

GigA plant Vorstoß bei Kommunalwahl im September

Bereits in der Vergangenheit hatten sich mehrere Städte klar gegen den Ausbau positioniert: Arnsberg, Wickede und Ense sprachen sich mit großer Mehrheit gegen das Projekt aus. Auch die Planungen zur A46 ruhen seit über drei Jahren faktisch. Dennoch befürchtet GigA 46 eine Reaktivierung des Verfahrens durch die politische Rückendeckung auf Bundesebene. Bei den Kommunalwahlen im September will die Bürgerinitiative das Thema erneut in die Stadträte einbringen und für ein Umdenken werben.

Mitglieder der GigA 46

Die Bürgerinitiative GigA 46 wird getragen von einem breiten Bündnis aus Umweltverbänden, Bürgerinitiativen und politischen Gruppen aus der Region. Zu den Mitgliedern zählen unter anderem der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Menden, die Bürgerinitiativen StoppT A445 e.V. und Holzen/Oelinghauser Heide, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Arnsberg und dem Hochsauerlandkreis, sowie mehrere Kreis- und Ortsverbände von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Arnsberg, Ense, Fröndenberg, Menden, Wickede und dem Märkischen Kreis. Weitere Unterstützer sind DIE LINKE Menden, Fridays for Future Menden, die GRÜNE Alternative Hemer, die Interessengemeinschaft Hemer/Stübecken, die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW (LNU), der Naturschutzbund Deutschland (NABU) Märkischer Kreis, die SPD Fraktion Arnsberg, der SPD Ortsverein Menden, der Verein für Natur- und Vogelschutz HSK sowie der Verkehrsclub Deutschland (VCD) Hagen. /YaS