Abgeordneter aus dem MK im Untersuchungsausschuss

Was ist falsch gelaufen? Was kann in Zukunft besser gemacht werden, um Terroranschläge wie den in Solingen zu verhindern? Das soll ein Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags klären. Das hat der Landtag am Donnerstagmittag (14.11.) beschlossen. Im August hatte ein mutmaßlich islamistischer Terrorist auf dem Stadtfest in Solingen drei Menschen getötet und weitere Menschen mit einem Messer schwer verletzt.

Auch der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Eggers wurde in den Untersuchungsausschuss gewählt. Eggers sieht es als Hauptaufgabe des Ausschusses an, solche Terroranschläge wie den in Solingen in Zukunft zu verhindern.

Es geht nicht um Anklage, sondern vielmehr um Aufklärung, um somit besser zu werden, damit gesetzliche Bestimmungen vollumfänglich umgesetzt werden. Dies gilt insbesondere für das Handeln von Behörden und die Kommunikation zwischen behördlichen Instanzen.