A45-Spregnung: Wagemeyer über Kommunikation "massiv verärgert"

Offenbar ist immer noch nicht klar, welches Unternehmen die gesperrte Brücke in Lüdenscheid sprengen wird. Deswegen hat die Stadt Lüdenscheid die für morgen (28. September) geplante Informationsveranstaltung kurzfristig abgesagt. "Alle wesentlichen Infos sind Tage vorher auf einmal fraglich", sagte er.

Es bringe nichts, das lang erarbeitet Konzept vorzustellen - wenn weder ein verbindlicher Zeitpunkt noch ein verbindlicher Zeitraum für die Straßensperrungen feststehen. Laut Wagemeyer sei diese Informationsveranstaltung deswegen "weder sinnvoll noch fair". Mehr als 200 Bürger hatten sich eigentlich dafür angemeldet. Wagemeyer erwartet nun von allen beteiligten Behörden, das die Kommunikation besser und transparenter wird, damit die Menschen in Lüdenscheid verlässliche und verbindliche Informationen bekommen. Aktuell geht die Stadt Lüdenscheid immer noch davon aus, dass der 18. Dezember als letztmöglicher Sprengtermin weiter bestehen bleibt.

Gesamte Pressemitteilung im Wortlaut:

Wird die Talbrücke Rahmede wie vom Bundesverkehrsministerium angekündigt im Dezember gesprengt? Oder muss das Großprojekt verschoben werden? Das ist völlig unklar, nachdem die Autobahn GmbH am Donnerstag, 22. September, kurz und knapp mitgeteilt hat, dass das Verfahren zur Vergabe der Sprengung noch nicht abgeschlossen sei. Die Stadt Lüdenscheid zieht daraus die Konsequenzen und sagt die für kommenden Mittwoch, 28. September, geplante Informationsveranstaltung am Dickenberg kurzfristig ab. Außerdem erwartet Bürgermeister Sebastian Wagemeyer nun Spitzengespräche mit allen Beteiligten im Acht-Wochen-Rhythmus.

„Ich bin massiv verärgert über das Kommunikationsverhalten auf Bundesebene. Auf dieser Basis ist es weder sinnvoll noch fair, eine Informationsveranstaltung anzubieten – vor allem, wenn sicher geglaubte wesentliche Infos Tage vorher plötzlich fraglich sind“, sagt Wagemeyer. Bei der Veranstaltung am Mittwoch sollte es um die Sprengung der maroden A45-Talbrücke und die dafür erforderlichen Vollsperrungen auf der Altenaer Straße und „Im Wiesental“ gehen. Weitere wesentliche Aspekte: die Verkehrsführung, Erreichbarkeit und Versorgung der von den Sperrungen besonders betroffenen Stadtteile Eggenscheid, Dickenberg und Rathmecke.

Über mehrere Monate hinweg erarbeiteten die Stadtverwaltung und das „Brückenbauer“-Team zusammen mit den Projektverantwortlichen der Autobahn GmbH und dem Landesbetrieb Straßen.NRW sowie lokalen Akteuren ein Konzept für den Zeitraum rund um die Sprengung. „Was bringt es uns aber, dieses Konzept vorzustellen, wenn den Menschen weder ein verbindlicher Zeitpunkt noch ein verbindlicher Zeitraum im Zusammenhang mit Sperrung der Straßen und der Sprengung der Brücke genannt werden kann?“, fragt Wagemeyer rhetorisch. Und betont: „Bis zuletzt wurde uns der 18. Dezember als letztmöglicher Termin für die Sprengung genannt.“

Die kurzfristige Absage der Info-Veranstaltung sei „sehr schade, weil unglaublich viel Arbeit in der Vorbereitung steckt“ und sich bereits mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger angemeldet hätten. Vor allem aber werfe die Art und Weise der Ankündigung „kein gutes Licht auf die Kommunikation zwischen allen beteiligten Behörden“, kritisiert Wagemeyer.

In seiner Sonderrolle als vom Bundesverkehrsministerium ernannter Bürgerbeauftragter in Sachen Talbrücke sieht sich der 46-Jährige nicht eng genug eingebunden: „Offensichtlich werde ich nicht umgehend und unmittelbar über alle Entscheidungsprozesse auf dem Laufenden gehalten.“ Dass es „durchaus heikel“ sei, Informationen aus einem laufenden Vergabeverfahren preiszugeben, sei ihm bewusst, betont das Stadtoberhaupt. „Dennoch erwarten die Menschen hier vor Ort und auch ich nun Verlässlichkeit und Verbindlichkeit. Rund um die Veranstaltungen haben wir hier vor Ort unsere Hausaufgaben gemacht. Dass erwarten wir nun auch von den übergeordneten Stellen.“

Deshalb fordert Wagemeyer vehement „mehr und verbesserte Kommunikation“ – und vor allem Transparenz. Zudem verweist er darauf, dass er bereits in der vergangenen Sitzung des A45-Lenkungskreises „klar und deutlich angekündigt“ habe, die Veranstaltungen am Dickenberg abzusagen, sollten die wesentlichen Informationen seitens des Verkehrsministeriums nicht vorliegen. Diese Transparenz will der Bürgermeister nun neben dem Lenkungskreis unter Leitung von Staatssekretärin Susanne Henckel durch regelmäßig in Lüdenscheid stattfindende Spitzengespräche mit allen beteiligten Behörden, Verbänden sowie Politikern von Land, Bund und der Kommune herbeiführen. Die Termine dafür hat Wagemeyer bereits geplant. Für das erste Gespräch soll zum 15. November eingeladen werden, alle weiteren sollen möglichst im Acht-Wochen-Rhythmus folgen.

Eine Ablehnung dieser Runden sei nicht akzeptabel, betont der 46-Jährige. „Die Menschen in Lüdenscheid und der Region sind diejenigen, die unter der Vollsperrung der A45 und den damit verbundenen Folgen seit Monaten und noch über Jahre massiv leiden. Diese Menschen verdienen Transparenz und Offenheit – und ein positives Signal, dass es jetzt endlich vorangeht“, so der Bürgermeister.

Deshalb sei es umso wichtiger, dass der von der A45 durch Lüdenscheid geleitete Verkehr – besonders der Schwerlastverkehr ohne Quelle und Ziel in der Stadt und der Region – so schnell und so effizient wie möglich reduziert wird, betont Wagemeyer. Er bringt erneut das „Brückenwächter“-System und ein Nachtfahrverbot insbesondere für den Transitverkehr ins Spiel. Bei der Entscheidung, ob diese Instrumente eine rechtssichere Option sein können, seien aber wiederum das Bundesverkehrsministerium und die Autobahn GmbH als zuständige Behörden gefordert.

Die nun abgesagte Bürgerinformationsveranstaltung am Dickenberg soll „selbstverständlich nachgeholt werden, sobald alle Informationen rund um Sperrung und Sprengung vorliegen“, so der Bürgermeister.