30 Jahre GigA: Widerstand gegen den Bau der A46

Vor genau 30 Jahren, im November 1995, wurde die Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 (GigA) gegründet. Anlass war ein neuer Trassenvorschlag für die Autobahn zwischen Hemer, Menden, Wickede und Arnsberg sowie die dazu vorgelegte Umweltverträglichkeitsstudie. Die damalige Landtagsabgeordnete der Grünen, Brigitte Herrmann, hatte zu einer Veranstaltung in den Bürgersaal in Menden geladen, um die Bevölkerung über die Auswirkungen des Vorschlags zu informieren und Einwände zu sammeln. Noch am selben Abend entstand die Idee eines Zusammenschlusses verschiedener Gruppen und Organisationen – die GigA war geboren.

Die Diskussion um den Bau der A46 reicht bis in die 1970er Jahre zurück. Nach dem Ende des Autobahnbaus in Hemer im Jahr 1976 wurde in den 1980er Jahren ein erster Vorschlag für eine Trasse zwischen Hemer und der A445 gemacht. Dieser führte durch den Luerwald, der heute ein Europäisches Schutzgebiet ist. Der Widerstand gegen diese Trasse war stark und wurde maßgeblich von der Initiative STOPP A46 getragen. Der Vorschlag scheiterte schließlich aus ökologischen Gründen.

Im Jahr 1995 folgte ein neuer Trassenvorschlag, der bis heute die Grundlage für die Diskussion um die A46 bildet. Die geplante Strecke führt vom Autobahnende in Hemer durch mehrere Waldgebiete und Naherholungsgebiete, quert die B7 mit einer großen Brücke und endet schließlich vor Ense an der A445. Trotz mehrfacher Änderungen wurde bis heute kein Meter dieser Trasse gebaut.

„Als eine der ersten Aktionen haben wir damals eine Studie in Auftrag gegeben, um die Möglichkeiten einer sogenannten Netzlösung auf vorhandenen Straßen zu untersuchen. Die Studie der Universität Bonn kam zu dem klaren Ergebnis, dass es sehr viel Sinn macht, den moderaten Ausbau vorhandener Straßen alternativ zu untersuchen. Leider ist das politisch vor Ort in den Stadträten nie unterstützt worden. Hätte man das damals bereits gemacht, wären wir heute wahrscheinlich hinsichtlich der Lösung vorhandener Verkehrsprobleme in der Region bedeutend weiter.“ - Sprecher Stefan Neuhaus

2016 wurde die A46 erneut in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen, allerdings auf der Strecke zwischen Menden und Wickede/Arnsberg nur noch als dreispurige Bundesstraße. 2018 wurde für diesen Vorschlag ein neues Linienbestimmungsverfahren eingeleitet und der Untersuchungsraum für eine Trasse nach Norden und Süden massiv ausgeweitet. Seit inzwischen fast vier Jahren ist dieses Verfahren allerdings ohne weitere Beschlussfassung bis heute nicht fortgesetzt worden..

„Dreißig Jahre, fünf Bundeskanzler und zwölf Bundesverkehrsminister später ist noch immer kein einziger Meter dieser Autobahn gebaut. Es gibt auch keine wahrnehmbaren öffentlichen Stimmen mehr, die den Bau fordern. [...] Das ist nicht nur, aber auch den vielen Aktionen und Einwänden der GigA sowie den vielen tausend Menschen zu verdanken, die sich in den letzten drei Jahrzehnten für eine Region ohne Autobahn engagiert haben – mit Spaziergängen,  Demonstrationen und Aktionen an verschiedenen Stellen einer möglichen Trasse. Wir haben Bäume auf der möglichen Trasse gepflanzt, Blockade-Schneemänner gebaut, Baumpatenschaften für die vom Bau bedrohten Bäume vergeben, die A46 symbolisch zu Grabe getragen und selber Naturschutzgebiete ausgewiesen. Es gab Kunstinstallationen, Bauernproteste mit Treckern und sogar eine eigene Aktion im Mendener Straßenkarneval. Besonders spektakulär war eine Aktion vor der Bundestagswahl 2021 in Oesbern, bei der wir mit einem über hundert Meter langen Transparent auf einem Feld zeigen konnten, wie eine Autobahn vor Ort aussehen und in die Landschaft eingreifen würde.“, bilanzieren Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, Sprecher der GigA.

Die A46/B7n gehört zu den 130 Projekten im Bundesverkehrswegeplan mit der höchsten Umweltbetroffenheit. In der gesamten Region zwischen Hemer, Menden, Wickede und Arnsberg liegen zahlreiche europäische Schutz- und FFH-Gebiete, Natur- und Landschaftsschutzgebiete sowie Vogelschutzgebiete. Eine menschen- und umweltfreundliche Trasse existiert nach Ansicht der Initiative nicht. Die Kosten für den 19 Kilometer langen Abschnitt sind inzwischen auf weit über 700 Millionen Euro gestiegen. Bereits vor Jahren wurde die A46 vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in die Liste der zwölf unsinnigsten Verkehrsprojekte Deutschlands aufgenommen.

Die verkehrliche Bedeutung der geplanten Autobahn ist laut GigA vor Ort fast gleich null. Es gebe in der Region zwischen Hemer, Menden, Wickede und Arnsberg kein Problem mit überregionalem Verkehr, der auf eine Autobahn verlagert werden müsste. Dieser Verkehr würde erst mit dem Autobahnbau entstehen. Die eigentlichen Verkehrsprobleme seien regional: Alleine zwischen Menden, Hemer und Iserlohn pendeln täglich etwa 16.000 Menschen und stehen morgens und nachmittags im Stau. Besonders problematisch ist die Situation an der Kreuzung in Niederhemer. In Wickede würde die B63 als Ortsdurchfahrt laut einer Verkehrsuntersuchung von Straßen.NRW so gut wie gar nicht entlastet werden.

„Die vielen guten Gründe gegen den Bau der A46 haben dazu geführt, dass in den letzten Jahren mehrere Städte in der Region eindeutige Beschlüsse gegen den Bau der Autobahn gefasst haben." - Lothar Kemmerzell, GigA-Sprecher

Trotz des regionalen Widerstands sehen die Aktivisten neue Herausforderungen am Horizont. Die schwarz-rote Bundesregierung plant, Verkehrsinfrastrukturen und damit auch Autobahnen weiter auszubauen - sogar schneller als bisher. Die Verfahren sollen beschleunigt und die Einspruchsmöglichkeiten reduziert werden. Zusätzlich spiele der Autobahnbau wahrscheinlich eine neue Rolle bei militärischen Planungen als West-Ost-Verbindung. Mit 49,3 Millionen zugelassenen Fahrzeugen hat Deutschland 2025 einen neuen Rekord erreicht. Die Initiative sieht das Problem nicht in zu wenigen Straßen, sondern in zu vielen Fahrzeugen.

„Der Tanz geht also weiter. Gefeiert wird erst zum Schluss." - Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, GigA-Sprecher